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Korbacher Koalition versucht Luftuntersuchung zu verhindern |
CDU bringt Sperrvermerk für Luftuntersuchung ein
Im Bau- und Umweltausschuss der Stadt Korbach brachte die CDU einen Änderungsantrag ein.
Der zielt auf eine Sperre der Luftuntersuchungen der Luftqualität in Korbach.
Als Folge der endlosen Debatte um die Müllverbrennungsanlage hatte das Parlament im Mai weitere Analysen mehrheitlich beschlossen. 50.000 Euro stehen dafür seit einem Jahr im Haushalt bereit - und Anfang 2011 soll ein norddeutsches Institut Vorschläge unterbreiten. Das Geld sollte nach Ansicht der CDU aber erst nach eingehender Prüfung bereitgestellt werden, erläuterte Ulrike Thönepöhl den Antrag.
Unterstützung kam von FDP-Fraktionschef Arno Wiegand. Unisono betonten indes beide, Untersuchungen der Luftqualität keinesfalls verzögern zu wollen!?
Für SPD-Sprecher Helmut Schmidt und Daniel May (Grüne) war der CDU-Vorstoß derweil höchst unglücklich.
"Ihr Antrag könnte nach außen den Eindruck erwecken, dass wir schon wieder einen Rückzieher machen", verwies Schmidt auf die zurückliegenden Debatten um Luftmessungen und Atemwegsbeschwerden bei Korbacher Kindern.
Auf Vorschlag der SPD einigte man sich im Finanzausschuss auf eine reine "Protokollnotiz": Das Geld im Etat bleibt verfügbar, Aufträge zu Luftuntersuchungen erfolgen jedoch erst nach Beratungen im Parlament.
Im Bau- und Umweltausschuss setzten CDU und FDP, gegen die Stimmen von SPD und Grünen, den Sperrvermerk durch.
Endgültig entscheidet das Parlament über den Sperrvermerk in der nächsten Stadtverordnetensitzung am 10. Dezember 2010.
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